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Rechtliches: Handbikes sind Fahrräder und Beleuchtung

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  • Rechtliches: Handbikes sind Fahrräder und Beleuchtung

    Carsten
    Heute treten rechtliche Änderungen für Fahrräder, z.B. zur Beleuchtung, in Kraft. Ich zitiere mal aus der Verordnung http://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2016/0701-0800/771-16.html :

    Nach § 63 wird folgender § 63a eingefügt:

    gc -*H Beschreibung von Fahrrädern

    (1) Ein Fahrrad ist ein Fahrzeug mit mindestens zwei Rädern, das ausschließlich durch
    die Muskelkraft auf ihnen befindlicher Personen mit Hilfe von Pedalen oder Handkurbeln
    angetrieben wird.
    (2) Als Fahrrad gilt auch ein Fahrzeug im Sinne des Absatzes 1, das mit einer elektrischen
    Trethilfe ausgerüstet ist, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer
    größten Nenndauerleistung von 0,25 kW ausgestattet ist, dessen Unterstützung sich mit
    zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und beim Erreichen einer
    Geschwindigkeit von 25 km/h oder wenn der Fahrer mit dem Treten oder Kurbeln einhält,
    unterbrochen wird. Die Anforderungen des Satzes 1 sind auch dann erfüllt, wenn das Fahrrad
    über einen Hilfsantrieb im Sinne des Satzes 1 verfügt, der eine Beschleunigung des
    Fahrzeuges auf eine Geschwindigkeit von bis zu 6 km/h, auch ohne gleichzeitiges Treten
    oder Kurbeln des Fahrers, ermöglicht (Anfahr- oder Schiebehilfe).t

    Dann folgen die Vorschriften zur Beleuchtung. Die sind aber zu umfangreich.
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